Recht Aktuell Themengebiet: IT
Themengebiet: IT
Verantwortlichkeit Forenbetreiber auch bei Kenntnis des Verfassers
27.03.2007 BGH Az (VI ZR 101/06) Themengebiet IT
1) Die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletzende Beiträge entfällt nicht deshalb, weil dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.
2) Gegen den Forumsbetreiber kann ab Kenntniserlangung ein Unterlassungsanspruch des Verletzten bestehen, unabhängig von dessen Ansprüchen gegen den Autor des... weiterlesen
Homepage Impressum über 2 Links erreichbar
20.07.2006 BGH Az (I ZR 228/03) Themengebiet IT
a) Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links "Kontakt" und "Impressum"), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit i.S. von § 6 TDG und § 10 Abs. 2 MDStV zu stellen sind.
b) Um den Anforderungen des § 312c Abs.... weiterlesen
Melle.de (Kein) Anspruch Stadt auf Unterlassung der Nutzung der Domain mit dem Städtenamen durch eine gleichnamige Firma
23.09.2005 LG Osnabrück Az (12 O 3937/04) Themengebiet IT
Die Klägerin verlangt von der Beklagten Unterlassung der Nutzung der Domain "www.m....de". Die Beklagte ist Inhaberin der streitgegenständlichen Internetadresse.
Die Klägerin ist eine Stadt im Landkreis Osnabrück mit knapp 50.000 Einwohnern. Sie präsentiert sich im Internet unter der Internetadresse "www.stadt-m.....de". Sie sieht dies als Notlösu... weiterlesen
|
