Recht Aktuell Themengebiet: ArbR,IT
Themengebiet: ArbR,IT
Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit
07.07.2005 BAG Az (2 AZR 581/04) Themengebiet ArbR IT
Auch wenn der Arbeitgeber die Privatnutzung nicht ausdrücklich verboten hat, verletzt der Arbeitnehmer mit einer intensiven zeitlichen Nutzung des Internets während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Das gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer auf Internetseiten mit pornographischem Inhalt zugreift. Dies... weiterlesen
Pfändbarkeit Domain
05.07.2005 BGH Az (VII ZB 5/05) Themengebiet IT
a) Eine "Internet-Domain" stellt als solche kein anderes Vermögensrecht gem § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine "Internet-Domain" ist vielmehr die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der Vergabestelle aus dem der Domainregistrierung zugrunde liegenden Vertra... weiterlesen
hufeland.de - first come first serve -Domain bei gleichzeitzig besthenden Kennzeichnungsrechten
23.06.2005 BGH Az (I ZR 288/02) Themengebiet IT
Der BGH hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufeland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheilverfahrens geltenden Arztes Christoph Wilhelm Hufeland in ihrer Geschäftsbezeichnung.
Die Klägerin betreibt seit 1986 eine Klinik für Krebskranke in Bad Mergentheim (Baden-Württembe... weiterlesen
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