Recht Aktuell Themengebiet: IT
Themengebiet: IT
Vertragsabschluss bei Internet-Auktion
07.11.2001 BGH Az (VIII ZR 13/01) Themengebiet IT
1. Verträge kommen zustande durch auf den Vertragsschluß gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen, in der Regel durch Angebot ("Antrag") und Annahme nach §§ 145 ff BGB, bei Versteigerungen durch Gebot und Zuschlag (§ 156 BGB). Diese Willenserklärungen können, wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, auch durch elektronische ... weiterlesen
Ambiente.de - Prüfungspflicht DENIC
17.05.2001 BGH Az (I ZR 251/99) Themengebiet IT
Die Messe Frankfurt AG, die unter der Bezeichnung "Ambiente" eine Messe für Tischkultur, Küche, Wohn- und Lichtkonzepte sowie Geschenkideen veranstaltet und Inhaberin der Marke "Messe Frankfurt Ambiente" ist, hatte sich dagegen gewandt, daß sich ein Privatmann den Domain-Namen "ambiente.de" hatte registrieren lassen. Dieser Dritte hatte sich zwar b... weiterlesen
Mitwohnzentrale.de - Gattungsnamen als Domain
17.05.2001 BGH Az (I ZR 216/99) Themengebiet IT
Der beklagte Verband, in dem unter anderem 25 deutsche Mitwohnzentralen organisiert sind, hatte sich den Domain-Namen "Mitwohnzentrale.de" registrieren lassen. Auf der Homepage sind die Mitglieder nach Städten geordnet mit Telefon- und Faxnummern sowie mit E-Mail-Adressen aufgeführt. Dagegen wandte sich ein konkurrierender Verband, in dem 40 Mitwoh... weiterlesen
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